Senatorin Schreiner tritt zurück

Die Berliner Senatorin Manja Schreiner (CDU), zuständig für die Bereiche Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, teilte ihren sofortigen Rückzug vom Amt mit.

Die Universität Rostock hatte ihr Ende April den Doktorgrad entzogen. Manja Schreiner (46) studierte von 1996 bis 2001 Rechtswissenschaften an der Universität Rostock. Den Doktorgrad verlieh man ihr 2007.

Die Volljuristin wechselte im April 2023 aus der Wirtschaft in den Berliner Senat. Seit Sommer 2023 tauchten immer wieder Hinweise auf, bei ihrer Dissertation sei es zu Unstimmigkeiten gekommen.

Am 30. April teilte Manja Schreiner mit: „Die Universität Rostock hat mir mitgeteilt, dass sie mir den 2007 verliehenen Doktortitel aberkennt.

Aus diesem Grund habe ich den Regierenden Bürgermeister um meine Entlassung vom Amt der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt gebeten. Dies tue ich, um Schaden vom Berliner Senat abzuwenden. Als Senatorin habe ich stets eine große Verantwortung gegenüber der Stadt und ihren Menschen empfunden.

Diese Verantwortung gibt mir nun diesen Weg aus meinem Amt vor. Dies tue ich schweren Herzens, denn ich hätte nur zu gerne mit all meiner Kraft im Sinne der Berlinerinnen und Berliner unsere Stadt weiter gestaltet.

Ich habe an keiner Stelle meiner Dissertationsarbeit vorsätzlich getäuscht oder betrogen. Als Privatperson werde ich deshalb gegen die Entscheidung des Fakultätsrates Einspruch einlegen“.

Die Berliner CDU-Generalsekretärin Ottilie Klein, MdB sagte zum Ausscheiden von Manja Schreiner aus dem Berliner Senat: „Ich schätze Manja Schreiner außerordentlich. Ihre Entscheidung verdient großen Respekt. Verantwortungsbewusst, zielstrebig und immer konstruktiv hat sie erfolgreich begonnen, das schwere Erbe der vorherigen Ressortführung zum Besseren zu verändern. Die vor einem Jahr begonnene Wende hin zu einer fairen Mobilität für alle, trägt ihre Handschrift. Dafür danke ich, dafür danken wir als CDU Berlin.“

Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentierte den Rücktritt von Verkehrssenatorin Schreiner u. a. mit diesen Worten: „Maja Schreiner war als Verkehrssenatorin eine positive Abwechslung zu ihren rein ideologisch motivierten Vorgängern. Mit ihrem Rücktritt wegen des bevorstehenden Entzugs ihres Doktortitels zeigt sie politischen Anstand. Auch damit ist sie ein positives Gegenbeispiel zu vielen anderen Politikern, die bei weit gravierenderen und vor allem unmittelbar ihre politische Arbeit betreffenden Missständen an ihren Ämtern kleben.“

Tino Schopf ist verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Abgeordnete und ehemalige Staatssekretär erklärte: „Die heutige Entscheidung von Manja Schreiner, als Verkehrssenatorin zurückzutreten, nehme ich mit Bedauern zur Kenntnis. Mit der Leitung der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat sie in den letzten zwölf Monaten eine der großen Fachverwaltungen im Land Berlin geführt. In dieser Zeit hat Manja Schreiner sich in kürzester Zeit in umfangreiche und komplexe Themen- und Zuständigkeitsbereiche eingearbeitet. Das ist nicht mit einem gewöhnlichen Pensum zu schaffen, sondern erfordert viel Disziplin und Engagement – auch wenn ein Arbeitstag oftmals deutlich mehr als 12 Stunden hat. Das zeigte sich auch in der guten fachpolitischen Zusammenarbeit mit mir als verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion. Die Qualität einer Zusammenarbeit zeigt sich besonders in Fällen, in denen man nicht einer Meinung ist – und auch das ist vorgekommen. Gleichwohl war die Amtszeit von Manja Schreiner von einer verlässlichen und vertrauensvollen Zusammenarbeit geprägt.“

Wer Nachfolger(in) von Manja Schreiner wird, steht aktuell noch nicht fest.

Text: Volker Neef

Foto: Ralf Rühmeier