Sebastian Czaja: Kampagne für die Zukunft
Am 23. Juni stellte die FDP Berlin die Weichen für die im September stattfindenden Bundestags- und Landtagswahlen. Der Landesvorsitzende, der Bundestagsabgeordnete Christoph Meyer und der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, luden nach Schöneberg ein. In unmittelbarer Nähe des Kleistparks zeigten die beiden FDP-Politiker, wo der Schuh in Berlin, gerade im Sektor Bauen, drückt! Auf dem besagten Baugrundstück möchte ein Bauherr seit knapp 5 Jahren ein Studentenwohnheim errichten. Es geht aber nicht oder höchstens im Schnecken-Tempo voran. Dass dem so ist, liegt nicht am Bauherrn! Die Bauämter in den Bezirksverwaltungen sind unterbesetzt und die Technik in den Ämtern ist überaltert. Alles braucht also seine Zeit. Sebastian Czaja sprach davon: „Es kann uns Liberalen egal sein, wenn eine große Schlange sich vor einem Schuhgeschäft anstellt, um die hippsten Turnschuhmodelle kaufen zu können. Wenn aber eine große Menschenschlange sich zeigt, die sich für eine der wenigen freien Wohnungen in Berlin bewirbt, dann läuft in dieser Stadt etwas schief.“ So fehlen ca. 200.000 Wohnungen aktuell. Er verwies darauf, dass es kaum möglich ist, bei einem Bürgeramt kurzfristig einen Termin zu bekommen. Der nächste freie Termin könne erst in ein paar Wochen gebucht werden. Rund 250.000 Termine haben sich in den Berliner Bürgerämtern angestaut. Das vieles nicht in der Bundeshauptstadt so funktioniert, wie es eigentlich sollte, habe die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus schon seit ihrem Wiedereinzug im Herbst 2016 sehr oft angesprochen und Lösungsvorschläge unterbreitet. „Es geht schließlich um die Zukunft für die Metropolregion Berlin-Brandenburg“. Große Defizite sieht Sebastian Czaja auch bei der Digitalisierung. Dieser Umstand beträfe nicht nur die Bürgerämter und die Senatsverwaltungen. „Holen wir die Schülerinnen und Schüler unserer Stadt aus der Kreidezeit in modernste Schulen. Holen wir die Gründerinnen und Gründer Berlins in eine Stadt, die sie Willkommen heißt. Holen wir uns die Zukunft!“ Christoph Meyer betonte: „Das Versagen, dass in Berlin zu wenig gebaut werde, zeigt sich klar und deutlich an dieser Stelle hier in Schöneberg“. Immerhin geht es um 130 bis 150 Studentenwohnungen. Die FDP möchte die Landesbauordnung verändern. So soll es demnächst möglich sein, Typengenehmigungen zu erteilen. Der Dachgeschossausbau soll zügig ohne große behördliche Genehmigungen gestattet sein. Man wolle auch ein Flächenkataster einrichten. Durch dieses Flächenkataster habe man einen Überblick über freie Grundstücke in der Stadt. Die FDP Berlin zeigte sich gegenüber den Medienvertretern als eine sehr gut aufgestellte Partei. Die Umfragen bestätigen den Liberalen, dass man sich um den Einzug ins Berliner Landesparlament und in den Deutschen Bundestag keine Sorgen machen muss. Bei einigen Umfragen kommt die FDP sogar auf ein zweistelliges Ergebnis heran.
(Text/Foto: Stimme der Hauptstadt Volker Neef)