Sandra Khalatbari, MdA: „Pure Enttäuschung“
Sandra Khalatbari gehört dem Berliner Abgeordnetenhaus an.
Die CDU-Politikerin hat ihren im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf gelegenen Wahlkreis bei den Wahlen im Herbst 2021 direkt gewonnen.
Am 9. Oktober hatte sie in ihr „Cafe Wahlkreis“ eingeladen. Man sah sich am TV-Gerät die Berichterstattung über die Landtagswahl in Niedersachsen an.
Unter den Gästen sah man auch die Bundestagsabgeordnete Ottilie Klein. Sie ahnte wohl schon, was auf die CDU zukommen wird. Noch vor 18 Uhr, der ersten Verkündigung der Hochrechnungen, sagte Ottilie Klein: „Obwohl die Ampel kein gutes Bild abwirft, ist eine Wechselstimmung bei der Bevölkerung in Niedersachsen nicht zu erkennen“. Die Bundestagsabgeordnete aus Berlin-Mitte betonte, der CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann habe „einen starken Wahlkampf absolviert“. Ottilie Klein sprach auch an: „Die 200-Milliarden Euro des Doppel-Wumms geht ja in Wahrheit auf Kosten der jungen Generation“.
Als dann die ersten Hochrechnungen aus Hannover verkündet wurden, sah man enttäuschte Gesichter im „Cafe Wahlkreis.“ Die Union in Niedersachsen kam auf 28,1 Prozent. Das sind 5,5 Prozent weniger als bei der Wahl 2017. Die SPD unter Ministerpräsident Stephan Weil verlor zwar auch Stimmenanteile (Minus 3,5 Prozent) und kam auf 33,4 Prozent, ist aber der Gewinner der Landtagswahl! Die SPD wird weiterhin den Ministerpräsidenten stellen. Die CDU geht aus der Regierungskoalition hinaus, die Grünen werden neuer Juniorpartner der SPD. Sie kamen auf 14,5 Prozent, was einem Zuwachs von 5,8 Prozent entspricht. Mit 10,9 Prozent konnte sich die AfD um 4,7 Prozent verbessern. Die FDP scheiterte mit 4,7 Prozent an der 5-Prozenthürde. CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann legte noch am Wahlabend alle Ämter nieder.
Die CDU fuhr seit 1955 ihr schlechtestes Wahlergebnis in Niedersachsen ein. Im Pressegespräch teilte Sandra Khalatbari mit: „Bei mir herrscht pure Enttäuschung vor. Auf dem CDU-Bundesparteitag habe ich Bernd Althusmann als sympathischen, aktiven Politiker, der etwas verändern möchte für Niedersachsen, kennengelernt. Der Abstand zur SPD wirft bei uns natürlich Fragen auf. Wie konnte es zu diesem Wahlergebnis kommen? Warum hat die vom CDU-Spitzenkandidaten ausgelöste gute Stimmung, sein eloquenter Wahlkampf, nicht so gewirkt, wie wir uns das gewünscht haben? Diese Fragen müssen wir gerade auch in Berlin stellen in Bezug auf eventuelle Neuwahlen. Wie schaffen wir es, die Themen an die Bürgerinnen und Bürger zu bringen“?
Bis zu den eventuellen Neuwahlen im Frühjahr 2023 bleibt noch genug Zeit, alles einer Analyse zu unterziehen. Das gilt für alle Parteien. Diese Weisheiten gelten auch für alle Parteien: Nach der Wahl ist immer vor der Wahl! Wahltag ist Zahltag!
Text/Foto: Volker Neef