Rücktritte bei der FDP

Der Ausstieg aus der Ampel hat für die FDP personelle Folgen.

Die Liberalen haben auf ihrer Homepage am 28.11. mögliche „Ablaufszenarien“ zum Ampelausstieg veröffentlicht. Der Druck der Medien und der Öffentlichkeit waren einfach zu groß, um diese „Ablaufszenarien“ weiterhin zu verleugnen.

Dabei fielen Worte wie „D-Day“ und „Feldschlacht“. Der Tag des Koalitionsbruchs wurde von den Liberalen als „D-Day“ bezeichnet. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hatte kürzlich noch erklärt, so ein Ausstiegsszenario mit dieser Wortwahl hat es nie gegeben. Am 29.11. nun behauptete Bijan Djir-Sarai „keine Kenntnis gehabt zu haben“ von diesem „Arbeitspapier“. Parteichef Christian Lindner hat mitgeteilt, dieses „Arbeitspapier“ weder gesehen noch davon gewusst zu haben. Am Vormittag des 29.11. hatte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai in der Parteizentrale in Berlin-Mitte seinen Rücktritt erklärt. Er übernehme die „politische Verantwortung für den Vorgang“. Mit sofortiger Wirkung legte auch Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann sein Amt nieder. In seinem Verantwortungsbereich wurde das „Arbeitspapier“ erstellt.

Fazit ist: Im Ergebnis ist die Glaubwürdigkeit der Liberalen stark beschädigt. Zwei hohe Positionen bei der FDP sind vakant. Die Frage ist, ob Christian Lindner unbeschädigt aus dem Vorgang herauskommt. Klar ist auch: Dieser Vorgang ist für den Wahlkampf der FDP eine große Belastung.

Text: Volker Neef

Foto: Frank Pfuhl