Reinhard Frede: Der Höhepunkt kam am Schluss

Reinhard Frede: Der Höhepunkt kam am Schluss

Reinhard Frede (FDP) gehört der BVV Tempelhof-Schöneberg an. Wir sprachen mit dem Liberalen.

STIMME-DER-HAUPTSTADT: Am 15. Mai traf sich die BVV Tempelhof-Schöneberg zu ihrer Sitzung. Was können Sie uns als Besonderheit darüber berichten?

Reinhard Frede: „Folgendes möchte ich dazu bitte mitteilen: Gegen 21.30 Uhr am 15. Mai 2024 war es im Rathaus Schöneberg soweit: Die Willensbekundung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Berlin Tempelhof – Schöneberg gegen Verrohung und Gewalt in der politischen Auseinandersetzung wurde nach kurzer Debatte einstimmig angenommen“.

STIMME-DER-HAUPTSTADT: Wer brachte diese Willensbekundung ein in die BVV?

Reinhard Frede: „Es war eine Initiative der CDU, der SPD, der Grünen, der Linken und der FDP“.

STIMME-DER-HAUPTSTADT: Was war der Anlass?

Reinhard Frede: „Hintergrund waren ein brutaler Angriff auf einen Europa–Politiker der SPD in Dresden, auf die stellvertretende Bürgermeisterin Giffey in Berlin und am 15. Mai auf den Ministerpräsidenten Fico in der Slowakei sowie andere Vorkommnisse“.

STIMME-DER-HAUPTSTADT: Wie lautet der Wortlaut der Willensbekundung konkret?

Reinhard Frede: „Die BVV spricht sich gegen die Verrohung der politischen Debatte überall im Land und in den sozialen Medien aus. Dort werden inzwischen Gewaltfantasien und Gewaltaufrufe hemmungslos gepostet. Diese Willensbekundung soll auch zeigen, dass alle demokratischen Parteien in unserem Bezirk trotz aller politischer Verschiedenartigkeit zusammenstehen, wenn radikale Kräfte es darauf anlegen, unsere Demokratie anzugreifen.“

STIMME-DER-HAUPTSTADT: Wo sehen Sie die Ursachen für die Gewalt und den Hass? Wie kann man dem entgegenwirken?

Reinhard Frede: „Die immer weiter eskalierende Gewalt auf politisch engagierte Menschen im öffentlichen Raum ist auch ein Angriff auf unsere demokratische Staatsform. Zu den Ursachen gehören z. B. Scharfmacher in der AfD im Deutschen Bundestag und ebenso in den sozialen Medien, die den Respekt vor der Menschenwürde politisch Andersdenkender vermissen lassen. Was kann man dem entgegensetzen? Zunächst eine Erziehung in Elternhaus und Schule, die an unseren ethischen Werten orientiert ist. Vorbildhaftes Verhalten wirkt langfristig auf menschliches Verhalten ein. Aktuell hilft bei politischen Aktionen eine gute Planung, viele Parteikollegen an demselben Ort und zur Not der Schutz durch unsere Polizei. Bei außergewöhnlichen Einsätzen im Wahlkampf empfiehlt es sich, beim Landeskriminalamt vorher um eine konkrete Einschätzung der Gefährdungslage und um Polizeischutz zu bitten“.

STIMME-DER-HAUPTSTADT: Vielen Dank für das Gespräch.

Text: Volker Neef

Foto: Frank Pfuhl