Präsidentin des Abgeordnetenhauses übernimmt Vorsitz der Landtagspräsidentenkonferenz

Präsidentin des Abgeordnetenhauses übernimmt Vorsitz der Landtagspräsidentenkonferenz

Zum 1. Juli 2023 wird die Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin, Cornelia Seibeld, den Vorsitz der Landtagspräsidentenkonferenz von dem nordrhein-westfälischen Landtagspräsidenten André Kuper übernehmen. Die symbolische Staffelübergabe erfolgte bereits nach der letzten Landespräsidentenkonferenz am 20. Juni 2023 in Harsewinkel in Ostwestfalen-Lippe. Präsidentin Cornelia Seibeld dankte dem Präsidenten André Kuper für die erfolgreiche Federführung der Konferenzen.

Cornelia Seibeld: „Es war wichtig, dass sich die Präsidentinnen und Präsidenten unter dem Vorsitz von Nordrhein-Westfalen intensiv mit der Stärkung der Demokratie befasst haben. Auch wenn niemand ein Patentrezept gegen antidemokratische Tendenzen in unserer Gesellschaft hat, dürfen diese nicht ignoriert werden. Insofern ist es auch wichtig, dass wir in unseren Bundesländern den Internationalen Tag der Demokratie am 15. September aufwerten und ihm mit Aktionen mehr Aufmerksamkeit schenken.“

Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates – kurz: Landtagspräsidentenkonferenz (LPK) – ist ein Gremium, das die Interessen der deutschen Landesparlamente koordiniert. Es tagt unter wechselnder Federführung regelmäßig, um interne wie externe Fragestellungen und Herausforderungen von Regionalparlamenten zu behandeln. Auch Fragen des Föderalismus sowie die Position der Landesparlamente in Europa werden diskutiert. Gemeinsame Standpunkte zu den verschiedenen Themen werden meist in Form von Empfehlungen oder Erklärungen festgehalten. Um die Bedeutung der Landesparlamente als Regionalparlamente mit Gesetzgebungsbefugnis für ein starkes Europa zu unterstreichen, finden regelmäßige Arbeitssitzungen der Präsidentinnen und Präsidenten auch in Brüssel mit Beteiligung der österreichischen Landtagspräsidentenkonferenz sowie der Präsidenten von Südtirol und dem deutschsprachigen Parlament in Belgien statt.

In die einjährige Amtszeit von Präsidentin Cornelia Seibeld fällt die Europakonferenz am 21. und 22. Januar 2024 in Brüssel sowie die Konferenz in Berlin vom 2. bis 4. Juni 2024. Darüber hinaus ist ihr auch im Rahmen ihres Vorsitzes der persönliche Austausch und die direkte Kommunikation mit den anderen Präsidenten wichtig – sei es im Abgeordnetenhaus von Berlin oder in den jeweiligen Landesparlamenten.

Das teilte die Pressestelle des Abgeordnetenhauses von Berlin den Medienvertretern am 30.06. mit.

Foto: Frank Pfuhl