Malte Kaufmann, MdB: Fazit zu den Wahlen in Usbekistan

Wir hatten ja bereits ausführlich über die Wahlen in Usbekistan berichtet. Sie fanden am 27.10. statt.

Ebenfalls hatten wir erwähnt, dass der Bundestagsabgeordnete Malte Kaufmann (AfD) aus Heidelberg vor Ort gewesen ist in seiner Eigenschaft als OSZE-Wahlbeobachter. Der Diplom-Volkswirt gehört seit 2021 dem Deutschen Bundestag an. Malte Kaufmann ist stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Südasiatischen Parlamentariergruppe sowie der Parlamentariergruppe Belgien-Luxemburg und Mitglied in der Parlamentariergruppe Deutschland-USA.

Er fungierte bereits als Wahlbeobachter in Ungarn, Serbien, Bosnien und Herzegowina, USA sowie Kasachstan. Unsere Redaktion bat Malte Kaufmann, für unsere Leser ein Fazit über seine Tätigkeit als OSZE-Wahlbeobachter in Usbekistan zu ziehen.

Der Parlamentarier Malte Kaufmann kam unserer Bitte nach und teilte mit: „Zusammen mit ca. 60 Parlamentariern aus unterschiedlichsten Ländern habe ich im Rahmen einer OSZE-Wahlbeobachtungsmission die Wahlen in Usbekistan beobachtet. Zusammen mit Janice Helwig aus  USA war ich in Khiva eingesetzt, einer Stadt, die an der antiken Seidenstraße liegt. Wir wurden überall höflich und freundlich empfangen. Die Menschen in Usbekistan sind ausgesprochen gastfreundlich. Die Wahlen waren äußerlich gut organisiert. In allen Wahllokalen, die wir besichtigt haben, gab es alles, was zum international anerkannten Standard für Wahlen dazugehört, zum Beispiel versiegelte Urnen, Wahlkabinen, gut lesbare Erläuterungen und Vorrichtungen für Menschen mit Handicap.

Natürlich konnten wir Wahlbeobachter auch den ein oder anderen Mangel feststellen. Dafür waren wir ja schließlich nach Zentralasien gereist. Die wenigen von der Regierung zugelassenen Parteien unterschieden sich nur unwesentlich in ihren Programmen. Desweitern mangelt es in Usbekistan, trotz Reformbemühungen, nach wie vor an Transparenz, beispielsweise bei der Ermittlung und Veröffentlichung von Wahlergebnissen. Insgesamt war es eine sehr interessante Erfahrung und ich wünsche dem usbekischen Volk alles Gute und Gottes Segen auf dem weiteren Weg“.

An dieser Stelle bedanken wir uns nochmals bei Herrn Malte Kaufmann, MdB für sein Fazit.

Text: Volker Neef

Foto: Dilfuza Mamatov