Kai Wegner im dritten Wahlgang gewählt

Kai Wegner im dritten Wahlgang gewählt

Der CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner ist neuer Regierender Bürgermeister von Berlin.

Nach drei anstrengenden Wahlgängen, die man als Wahlkrimi bezeichnen kann, konnte am Nachmittag des 27. April der Spandauer das Amt bekleiden. Im ersten Wahlgang erhielt er von 159 stimmberechtigten Parlamentariern 71 Stimmen. Im zweiten Wahlgang kam er auf 79. Gebraucht hätte er mindestens 80 Stimmen. Die aus CDU und SPD bestehende Koalition hat gesamt 86 Stimmen.

Nach Ende des zweiten Wahlgangs melden sich Teile der Opposition zu Wort. Linke und Grüne forderten erfolgreich die Einberufung des Ältestenrates. Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld unterbrach für eine halbe Stunde dann zum Zwecke der Beratungen die Sitzung. 

Vor dem 3. Wahlgang hatte die AfD verlautbaren lassen, sie werde Kai Wegner mitwählen. Ob die AfD wirklich Kai Wegner mitgewählt hat im 3. Wahlgang, wird wohl ungeklärt bleiben. Die Wahlen verliefen schließlich geheim ab.

Im dritten Wahlgang kam der Spandauer auf 86 Stimmen, wobei in diesem Wahlgang die einfache Mehrheit schon ausgereicht hätte. Nach diesem Wahlgang erfolgte die Vereidigung von Kai Wegner im Parlament durch Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld (CDU). Anschließend fuhren er und die neuen Senatoren ins Rote Rathaus. Dort erhielten sie ihre Ernennungsurkunden. Dann wurden sie im Parlament vereidigt.

Die Regierungsparteien stellen je 5 Senatoren.  Kai Wegner ernannte Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) zur Bürgermeisterin. Sie war seine Vorgängerin im Amt der Regierenden Bürgermeisterin. Finanzsenator Stefan Evers (CDU) wurde ebenfalls zum Bürgermeister ernannt.

Nach 22 Jahren wird Berlin wieder von einem CDU-Politiker regiert. Noch nie zuvor in der Geschichte waren 3 Wahlgänge erforderlich gewesen, um dieses Amt bekleiden zu können. 

Man kann also davon sprechen, der Start dieser Koalition verlief sehr, sehr holprig.

Text/Foto: Volker Neef