Felix Reifschneider aus Pankow- Neu im Parlament

Felix Reifschneider aus Pankow- Neu im Parlament

Mit rund 410.000 Einwohnern ist Pankow der einwohnerstärkste Bezirk in Berlin und überflügelt manche selbständige Großstadt. Die Ruhrgebietsstadt Bochum beispielsweise kommt „nur“ auf 365.000 Bürgerinnen und Bürger.

In Pankow ist der FDP-Politiker Felix Reifschneider seit 2003 politisch zu Hause. Der studierte Politikwissenschaftler kam 1978 in der hessischen Metropole Frankfurt am Main zur Welt, er ist verheiratet und Vater einer Tochter. Sein Arbeitsplatz befindet sich noch im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. In der FDP ist er seit 2004 Mitglied und aktuell Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes Prenzlauer Berg. In Pankow kam die FDP auf 6,1 Prozent der Zweitstimmen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus und auf 5,8 Prozent bei den BVV-Wahlen. Felix Reifschneider gehört nun erstmals einem Parlament an.

Im Pressegespräch betonte das Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus: „Schon als Jugendlicher habe ich mich für Politik interessiert und dabei schnell gemerkt, die Welt verändert sich sehr rasant. Das Wort Globalisierung war ab Anfang der 1990 Jahre in aller Munde. Die Folgen beschäftigen uns bis heute“. Als Parlamentarier kann er einiges bewegen, das hat er auch vor! „Mein Bezirk Pankow liegt mir natürlich besonders am Herzen. Der Bezirk hinkt mit dem Bau neuer Schulen und Kitas sowie beim Ausbau des ÖPNV hinterher. Nicht nur Pankow, ganz Berlin muss besser aufgestellt werden“.

Die Herausforderungen sind groß, das ist dem neuen Volksvertreter bewusst! „Neue, zusätzliche Schulen und neue, zusätzliche Kitas brauchen auch Personal!“ Was nutzt der schönste und modernste Schulbau, wenn es dort an Lehrkräften und Erziehern mangelt?

Man redet im Senat viel „vom Wohnungsbau im Blankenburger Süden und auf dem Areal der Elisabeth-Aue“, aber vorwärts gehe es nur langsam. Im Pankower Nordosten fehlten genügend Schulen, Kitas, Feuerwachen, Polizeireviere und eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, doch da bleiben die Regierungsverantwortlichen im Vagen oder hinter den tatsächlichen Erfordernissen zurück. Allein die Fläche der Elisabeth-Aue weist gut 70 Hektar aus. Wenn alle Baupläne im Bezirk umgesetzt werden sollten, verfügt Pankow bald über 450.000 Einwohner. Man nähert sich also schnellen Schrittes auf eine knappe halbe Million Mitbürgerinnen und Mitbürger im Bezirk“. Was Felix Reifschneider bemängelt ist „die schlechte Anbindung vieler Ortsteile in Pankow mit dem U-Bahn- und S-Bahnnetz. Weißensee beispielsweise verfügt weder über eine U-Bahn noch eine S-Bahn. Lediglich die Straßenbahn nimmt die Verbindung zur Mitte Berlins vor. Viele Wohngebiete in Pankow verfügen aufgrund der schlechten Anbindung automatisch über ein Weniger an Lebensqualität“.

Politische Entscheidungen des Abgeordnetenhauses und des Senats müssen von der Berliner Verwaltung umgesetzt werden, damit sie spürbar das Leben der Berlinerinnen und Berliner verändern. Deshalb lautet eine Forderung von Felix Reifschneider, dass die Berliner Verwaltung neu ausgerichtet werden müsse. Dazu zählten klare, überschneidungsfreie Zuständigkeiten als auch ein modern gestalteter Arbeitsplatz für die Beschäftigten in den Ämtern. Die Ämter, ob nun Bürger- oder Bauämter, müssten personell und technisch so ausgestattet sein, dass es nicht mehre Wochen oder gar Monate dauert, bevor der Bürger dort einen Termin erhält. „In vielen Bereichen muss Berlin schneller werden. Von der Schnelligkeit hängt vieles ab“. Um das einmal an einem Beispiel darzulegen: Wenn ein Unternehmen, das in Berlin zahlreiche Arbeitsplätze schaffen will, Monate- oder Jahrelang auf Genehmigungen zum Bau von Fabriken oder Bürogebäuden warten und wechselnde Bedingungen erfüllen muss, verliert der Wirtschaftsstandort Berlin an Attraktivität. Felix Reifschneider möchte „eine Willkommenskultur für Unternehmen in den Berliner Ämtern sehen“.

Zudem müsse hinterfragt werden, „wie es um den Bürokratieabbau steht?“ Hier lässt sich feststellen, dass der rot-rot-grüne Senat in der Vergangenheit gerne und oft das Wort benutzt hat. Vorzeigbare Ergebnisse lassen sich allerdings nicht oder kaum finden. 

Der Abgeordnete wird schon bald in der Raumerstraße im Prenzlauer Berg sein Bürgerbüro beziehen. Hier befindet sich auch das Büro von Daniela Kluckert, MdB. Die Bundestagsabgeordnete ist zugleich Vorsitzende der FDP Pankow. Natürlich ist es mit dem Einzug ins Berliner Landesparlament für Felix Reifschneider noch nicht getan. Die Arbeit geht jetzt erst los. Ihm ist bewusst, dass „vor Berlin sehr große Aufgaben liegen, die zügig bewältigt werden müssen. Ein Vertagen der Aufgaben schadet den Bürgerinnen, Bürgern und der Stadt“. Um da den Senat gut in die Spur zu bringen, wird der neue Abgeordnete aus Pankow sein Mandat mit voller Kraft und Leidenschaft ausüben. Ihm ist ebenso bewusst, dass „neben dem Mandat, der Familie und Hobbies keine Zeit mehr vorhanden sein wird, um einem anderen Beruf nachzugehen. Da verzichte ich lieber auf ein paar zusätzliche Euros als auf die Zeit mit der Familie und für die Politik“. Felix Reifschneider will etwas in Berlin bewegen, die Stadt voranbringen. Damit seine Ideen schneller Wirklichkeit werden, wünscht er sich „zur nächsten Wahl in Berlin ein zweistelliges Ergebnis der FDP, besonders in Pankow“. Wer den Parlamentarier kontaktieren möchte, kann ihn erreichen unter: felix.reifschneider@fdp-fraktion.berlin. (Text: Volker Neef/Foto. FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus)