FDP-Landesparteitag: „Aufarbeitung der Wahlniederlage vom 12. Februar dieses Jahres vermisst“

FDP-Landesparteitag: „Aufarbeitung der Wahlniederlage vom 12. Februar dieses Jahres vermisst“

Am 6. Mai lud die FDP-Berlin zum Landesparteitag ein.

Wir sprachen über den Landesparteitag der Berliner Liberalen mit Reinhard Frede. Der Kommunalpolitiker aus den Reihen der FDP gehört der BVV Tempelhof-Schöneberg an.

STIMME-DER-HAUPTSTADT: Welches Fazit ziehen Sie nach Beendigung des Landesparteitages?

Reinhard Frede: „Am vergangenen Wochenende strömten mehr als 250 FDP – Mitglieder in ein Hotel am Lützowplatz in Berlin-Tiergarten. Der Vorstand des Landesverbandes hatte eingeladen.

Es gab jede Menge Anträge und viele Beschlüsse. „Business as usual“

Ich habe die Aufarbeitung der Wahlniederlage vom 12. Februar dieses Jahres vermisst. Nötig wäre eine Diskussion über die Neuausrichtung der Partei. Das Problem: in der Öffentlichkeit wird die FDP als Teil der Ampel – Koalition nur als Neinsager – als Spielverderber – wahrgenommen.

Gleich, ob es um die Kindergrundsicherung oder um zusätzliche Bundesmittel für die Unterbringung und die Versorgung von Flüchtlingen geht: unser Bundesvorsitzender Christian Lindner hält den Deckel auf der Schatzkiste. Er möchte die Schuldenbremse einhalten, um die Staatsschulden im Interesse der nachfolgenden Generationen überschaubar zu halten.

Deshalb ist es an der Zeit, über die Werte Europas und die Werte der FDP zu sprechen, damit wenigstens unsere Wähler und Wählerinnen verstehen, worum es in der Zukunft geht. 

Gute Bildung für alle, christliche Werte, die Menschenrechte, die Freiburger Thesen, die Ideen von Hayek und Dahrendorf müssen auf den Tisch und in die Medien.

Es geht um die Freiheitsrechte und um die Rahmenbedingungen von sozialer Marktwirtschaft. Alles andere ist nur „fahren auf Sicht“ bis vor die Wand, die der Wähler für uns bereithält“.

STIMME-DER-HAUPTSTADT: Vielen Dank für das Gespräch.

Text: Volker Neef

Foto: Frank Pfuhl