Bundespräsident Steinmeier im Amt bestätigt

Bundespräsident Steinmeier im Amt bestätigt

Am 13. Februar bestätigten die Mitglieder der 17. Bundesversammlung Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit großer Mehrheit im Amt.

Damit tritt der wiedergewählte Bundespräsident seine 2. Amtszeit an, die offiziell 2027 enden wird. Auf Frank-Walter Steinmeier entfielen 1.045 JA-Stimmen bei insgesamt 1.425 Wahlmännern und Wahlfrauen. Der Kandidat der AfD, Max Otte, kam auf 140 Stimmen, für den Kandidaten der Linken, Gerhard Trabert, votierten 96 Wahlleute. 58 Stimmen erzielte Stefanie Gebauer von den Freien Wählern. Jeder Teilnehmer musste vor dem Betreten der Bundestagsgebäude sich einem Corona-Test unterziehen. Bei 12 Wahlleuten diagnostizierten die Ärzte in einem der 14 Testzentren Corona. Insgesamt kamen 73 Ersatzdelegierte zum Einsatz. Mal war es ein Beinbruch, mal Unwohlsein beispielsweise, der einen Wahlmann nicht sein Amt wahrnehmen ließ. Nur Wahlleute aus den 16 Bundesländern können durch einen Ersatzmann vertreten werden. Erkrankt ein Bundestagsabgeordneter, kann er sich nicht durch einen Ersatzwahlmann vertreten lassen. Die Leitung der Bundesversammlung lag in den Händen von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Sie betonte: „Nichts ist in diesen Tagen normal.“ Sie wies auch daraufhin: „Demokratie lebt nicht allein davon, dass sie auf dem Papier steht“. Sie führte aus, die Demokratie lebe einzig und allein von dem Mitwirken aller Beteiligten. 

Unsere Redaktion hat mit einigen Wahlleuten und einem Ersatzwahlmann in der Bundesversammlung gesprochen.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief aus Biberach gehört dem Parlament seit 2009 an. Er teilte mit: „Die Union hat ja keinen eigenen Kandidaten aufgestellt. Als Volksvertreter komme ich aber gerne meiner staatsmännischen Pflicht nach und nehme an der 17. Bundesversammlung teil“.

Der aus München stammende CSU-Bundestagsabgeordnete Bernhard Loos sagte: „Heute habe ich die Ehre, erstmals an einer Bundesversammlung teilnehmen zu dürfen. Das ist natürlich ein ganz besonderer Tag für mich“. JA und NEIN, so lautet die Antwort auf die Frage, ob der ehemalige Regierende Berliner Bürgermeister Michael Müller (SPD) an einer Bundesversammlung erstmals teilnimmt.

Michael Müller betonte: „Das ist meine erste Bundesversammlung in meiner Eigenschaft als Bundestagsabgeordneter. An den anderen Bundesversammlungen habe ich als Wahlmann aus dem Bundesland Berlin teilnehmen dürfen“. Auf die Frage, ob es denn da Unterschiede gebe, antwortete der Volksvertreter aus dem Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf: „Auf jeden Fall gibt es da Unterschiede. Als Bundestagsabgeordneter ist man ein Teil des Betriebes“. Michael Müller betonte zudem: „Es dürfte ja klar sein, wem ich heute meine Stimme geben werde“.

Markus Grübel (CDU) ist Volksvertreter aus Esslingen. Der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär gehört seit 2002 dem Hohen Haus an. Er konnte mitteilen: „Bei den vorherigen Bundesversammlungen begab ich mich immer in das Reichstagsgebäude. Heute fand ja die Wahl aufgrund der Pandemie im Paul-Löbe-Haus statt. Von meinem Büro aus sind es nur wenige Schritte bis zur heutigen Bundesversammlung gewesen.

Die 17. Bundesversammlung wird sehr lange im Gedächtnis bleiben.“ Dr. Gunnar Schellenberger (CDU) ist Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt. Er berichtete: „Für mich ist es heute die erste Bundesversammlung, worüber ich mich natürlich sehr freue. Es ist ja zudem eine große Ehre, Teil der Bundesversammlung sein zu dürfen“.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt, kennt sich bei Bundesversammlungen bereits sehr gut aus! „Im Gegensatz zu meinem Parteifreund, Herrn Landtagspräsidenten Dr. Gunnar Schellenberger, findet bei mir heute keine Premiere statt. Selbstverständlich ist es jedes Mal ein besonderes Ereignis, Wahlmann sein zu dürfen und eine große Ehre ist es zudem auch“. 

Martin Renner (AfD) ist Bundestagsabgeordneter aus Mettmann. Der Parlamentarier sagte: „Ich hätte es gerne gesehen, dass unser Kandidat Herr Dr. Otte zum Zuge gekommen wäre. Nach der Bundesversammlung ist auch immer vor der Bundesversammlung, der nächsten nämlich. Vielleicht sieht es dann bei der 18. Bundesversammlung schon viel besser für einen Kandidaten aus unseren Reihen aus. Was mich besonders verwundert hat bei der 17. Bundesversammlung ist der Umstand, dass CDU/CSU keinen eigenen Kandidaten aufgestellt hatten“.

Gunnar Lindemann (AfD) aus Berlin-Marzahn gehört dem Berliner Abgeordnetenhaus an. Er war zur 17. Bundesversammlung als Ersatzmann benannt worden und kam aber nicht zum Einsatz. Gunnar Lindemann war darüber nicht allzu traurig. „Wichtig war für mich, zu sehen, die Wahlleute der AfD haben alle ihre Aufgabe als Staatsbürger sehr ernst genommen und sind vollständig erschienen“. 

Dragqueen Gloria Viagra wurde von den LINKEN als Wahlfrau nominiert. Sie ist als Entertainerin und Polit-Aktivistin bekannt. Dragqueen Gloria Viagra betonte im Pressegespräch nach der Wahl von Frank-Walter Steinmeier: „Dass der Kandidat der LINKEN, Herr Gerhard Trabert, mehr Stimmen erhalten hat, als die LINKEN Wahlleute aufweisen konnten, freut mich sehr. Der Kandidat ist Arzt von Beruf und engagiert sich in vielen sozialen Bereichen. Er behandelt obdachlose Menschen, von denen viele gar nicht krankenversichert sind. Das verdient großen Respekt. Das soll nicht heißen, dass man mit Herrn Steinmeier einen schlechten Kandidaten mehrheitlich gewählt hat. Er hat in meinen Augen einen guten Job gemacht. Die von Gerhard Trabert angesprochenen Themen, wie beispielsweise die soziale Kälte und die Ausgrenzung von obdachlosen Menschen, hatte Herr Steinmeier in seiner Rede nach seiner Wiederwahl auch aufgegriffen“. Neben Gloria Viagra nahmen noch zahlreiche andere Prominente aus den Bereichen Kultur, Sport, Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft als Wahlleute teil. So beispielsweise die Verlegerin Friede Springer, der Fußball-Bundestrainer Hansi Flick, der Komiker Klaas Heufer-Umlauf, der Schauspieler Dietmar Bär, der Kabarettist Dieter Nuhr und der Astronaut Alexander Gerst. Ebenso waren eine Influencer-Ärztin; ein Fluthelfer und eine Krankenschwester, die speziell an Corona erkrankte Patienten betreut, Wahlleute. Karla Spagerer aus Mannheim wurde von der SPD nominiert. Die 92-jährige Dame ist älteste Teilnehmerin der 17. Bundesversammlung gewesen.  

Nach seiner Wahl erklärte der wiedergewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier u. a.: „Ich werde als Bundespräsident keine Kontroverse scheuen, die Demokratie braucht Kontroverse. Aber es gibt eine rote Linie, und die verläuft bei Hass und Gewalt. Und diese rote Linie müssen wir halten in diesem Land.“

(Stimme der Hauptstadt / Text: Volker Neef/Fotos: Frank Pfuhl)