Berlin hat gewählt

Berlin hat gewählt

Am 12. Februar sind die Würfel gefallen. Berlin hat gewählt. 

Großer Wahlsieger ist die CDU unter ihrem Spitzenkandidaten Kai Wegner. Die Union gewann rund 10 Prozentpunkte hinzu und kam auf 28, 2. Das ist das beste Ergebnis der CDU seit 1999. Die CDU wird 52 Abgeordnete stellen, was einem Zuwachs von 22 Mandaten entspricht. 

Die aus SPD, Grünen und Linken bestehende Regierungskoalition hat jeweils Prozentpunkte verloren. Die SPD kam auf 18,4 Prozent. Das entspricht einem Minus von 3 Prozent. 34 Parlamentarier sind nunmehr Mitglied der SPD-Fraktion. Das sind 2 weniger als bisher.

Die Grünen kamen ebenfalls auf 18,4 Prozent. Der Verlust mit knapp 0,5 Prozent hält sich in Grenzen. Mit 34 Abgeordneten kann man einen Zuwachs von 2 Mandaten verzeichnen. 

Für die Linke entschieden sich 12,2 Prozent. Sie büßte fast 2 Prozentpunkte ein. Die Fraktionsstärke schrumpfte von 24 Mitgliedern auf 22.

Die AfD kam auf 9,1 Prozent, was einem Zuwachs von 1,1 Prozent entspricht. Damit belegt sie im Parlament den 5. Platz. Im Parlament sind nunmehr 17 AfD-Vertreter zu finden. Das macht einen Zuwachs von 4 Mandaten aus. 

Die FDP erhielt nur 4,6 Prozent der Stimmen und der Verlust macht 2,5 Prozentpunkte aus. Die Liberalen gehören dem Abgeordnetenhaus nicht mehr an. 

Alle anderen Parteien kamen auf knapp 9 Prozent. Das entspricht einem Minus von 3,4 Prozent.

Nun muss man abwarten, ob Kai Wegner einen Koalitionspartner finden wird oder ob der alte Senat der neue sein wird.

Im Abgeordnetenhaus sprachen wir am Wahlabend mit einigen Politikern. Burkard Dregger war einst CDU-Fraktionsvorsitzender und ist seit gestern wieder Mitglied des Abgeordnetenhauses. Er gewann seinen Wahlkreis in Reinickendorf direkt und erklärte: „Der große Wahlsieger ist die CDU.

Hoffentlich erkennen das andere Beteiligte genauso“. Harald Laatsch (AfD) aus dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf sagte: „Es gibt nur zwei Parteien, die bei dieser Wahl zulegen konnten. Dazu gehören erfreulicherweise wir“. Sebastian Maack (AfD) gehört der BVV Reinickendorf an. Er betonte: „Jeder Zuwachs für meine Partei ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Wir freuen uns über den Zuwachs von über einem Prozentpunkt“. Ronald Gläser aus Pankow ist Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion. Er sprach von „einem gerechten Lohn für meine Partei für gut geleistete Parlamentsarbeit. Das Ergebnis belegt: Wir sind angekommen“. 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Tino Chrupalla ist einer der beiden Bundessprecher seiner Partei. Er sagte: „Berlin kann auch konservativ“. Abituriel Hack gewann erneut seinen in Charlottenburg gelegenen Wahlkreis direkt. Der CDU-Abgeordnete wies auf diesen Umstand hin: „Früher hatten wir in der Fraktion 30 Kolleginnen und Kollegen. Jetzt sind es 52. Da kann man doch von einem großartigen Erfolg sprechen“.

Unsere Redaktion wird mit weiteren Artikeln auf das Wahlergebnis eingehen.

Text: Volker Neef

Foto: Frank Pfuhl