Franziska Giffey gewählt 

Franziska Giffey gewählt 

Die frühere Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ist seit dem 21. Dezember Regierende Bürgermeisterin von Berlin. Sie erhielt im Abgeordnetenhaus 84 von 139 Stimmen und steht nun dem rot-grün-roten Senat vor. 52 Parlamentarier stimmten gegen Franziska Giffey, 2 enthielten sich und eine Stimme war ungültig. Zusammen verfügen die drei Regierungsfraktionen über 92 Abgeordnete. 

Franziska Giffey kam 1978 in Frankfurt/Oder zur Welt. In Neukölln war sie von 2010 bis 2015 als Stadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport im Amt und von 2015 bis 2018 als Bezirksbürgermeisterin. Von März 2018 bis Mai 2021 war sie Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Kabinett von Bundeskanzlerin Dr. Angelika Merkel (CDU). Seit Ende November 2020 ist Franziska Giffey gemeinsam mit Raed Saleh Landesvorsitzende der Berliner SPD. 

Parlamentspräsident Dennis Buchner (SPD) vereidigte unmittelbar nach der Wahl die Regierende Berliner Bürgermeisterin und die 10 Senatsmitglieder.

Zur Bürgermeisterin und Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz wurde Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen) berufen.
Als Bürgermeister und Senator für Kultur und Europa bleibt Dr. Klaus Lederer (Die Linke) im Amt. Senatorin für Bildung, Jugend und Familie ist Astrid-Sabine Busse (SPD).
Zum Senator für Finanzen berufen wurde Daniel Wesener (Bündnis 90/Die Grünen); Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport ist Iris Spranger (SPD).
Ihre Ernennungsurkunde als Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales erhielt Katja Kipping (Die Linke); zur Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung ernannte man Prof. Dr. Lena Kreck (Die Linke).
Der Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen ist Andreas Geisel (SPD); das Amt des Senators für Wirtschaft, Energie und Betriebe bekleidet der parteilose Stephan Schwarz. Zur Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung wurde Ulrike Gote (Bündnis 90/Die Grünen) berufen. Einer der ersten Gratulanten im Berliner Abgeordnetenhaus war der Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Dr. Dietmar Woidke (SPD).

(Stimme der Hauptstadt Text/Foto: Volker Neef)