Frank-Christian Hansel, MdA lud ein

Frank-Christian Hansel (AfD) gehört dem Berliner Abgeordnetenhaus an.

Am 24. Januar hatte der Parlamentarier aus dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg eine 25köpfige Besuchergruppe zu Gast im Abgeordnetenhaus. Die Gäste führte man durch den Preußischen Landtag. Eine Mitarbeiterin des Abgeordnetenhauses machte die Besuchergruppe mit dem 1899 eingeweihten Parlamentsgebäude vertraut. Neben einem Film sahen die Gäste des Abgeordneten Hansel auch die Besuchertribüne des Plenarsaals. Dort erfuhren sie, welche Aufgaben das Präsidium hat und welche Rechte ein Abgeordneter hat. So wurde beispielsweise erwähnt, dass ein fraktionsloser Parlamentarier im Rahmen einer Plenardebatte 3 Reden halten darf. Die maximale Redezeit darf allerdings gesamt nicht länger als 10 Minuten betragen.

Anschließend empfing Frank-Christian Hansel seine Gäste in einem Sitzungssaal. Dort tagt normalerweise der Hauptausschuss. Hier kam er mit den Besuchern ins Gespräch. Eine Frage befasste sich mit dem geplanten AfD-Verbot. Es soll interfraktionell im Deutschen Bundestag eingebracht werden, so die Planung von Abgeordneten aus den Reihen der Grünen, Linken, SPD und Teilen der FDP sowie CDU/CSU. Frank-Christian Hansel sagte: „Ich persönlich halte das für eine „Schnapsidee“. Mittlerweile überspringen wir die 20 Prozent-Marke. Dann plötzlich soll das Verbot kommen? Was wirft man der AfD eigentlich vor? Ich glaube an den Rechtsstaat. Es wird kein AfD-Verbot kommen“. Er wies auch daraufhin: „Im Freistaat Sachsen kommen Vorwürfe vom Landesamt für Verfassungsschutz Richtung meiner Partei. Das Problem ist nur: Wenn die AfD diese Akten einsehen möchte, bekommt man sie nicht zu Gesicht. Man wirft uns etwas vor. Wir können gar nicht reagieren, weil wir ja nicht wissen, was man uns vorwirft“.

Danach besuchte man noch den Bundesrat an der Leipziger Straße und erlebte auch dort eine interessante Führung durch das Haus, bei der man viel Wissen vermittelt bekam.

Der Parlamentarier Frank-Christian Hansel betonte im Pressegespräch: „Bei dieser Besuchergruppe handelt es sich keineswegs um meine Parteifreunde. Es konnte sich jeder anmelden. Ich habe erst gar nicht nach einer Parteizugehörigkeit gefragt. Mir ging es darum, Bürgern den Parlamentarismus näherzubringen“.

Text/Foto: Volker Neef

Video: Stephan Thieme