Abgeordnetenhaus von Berlin hat eine neue Präsidentin

Abgeordnetenhaus von Berlin hat eine neue Präsidentin

In der konstituierenden Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 16. März 2023 wählten die Abgeordneten die Abgeordnete Cornelia Seibeld (CDU) zur neuen Parlamentspräsidentin. 

Von 157 abgegebenen Stimmen erhielt Cornelia Seibeld 117 Stimmen, 29 Abgeordnete stimmten gegen sie, 10 Abgeordnete enthielten sich, 1 abgegebene Stimme war ungültig. Die Rechtsanwältin kam 1974 in Berlin zur Welt. Sie vertritt als direkt gewählte Abgeordnete den Wahlkreis 4 im Bezirk Steglitz-Zehlendorf.

Dennis Buchner wurde von der SPD-Fraktion als Vizepräsident nominiert. Er erhielt von 157 abgegebenen Stimmen 127, 22 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 8 Abgeordnete enthielten sich. Damit ist er zum Vizepräsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses gewählt. Der gebürtige Lübecker kam 177 zur Welt. Der Diplom-Politologe zog über die Bezirksliste Pankow ins Abgeordnetenhaus ein. Die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgeschlagene Vizepräsidentin Dr. Bahar Haghanipour erhielt von 157 abgegebenen Stimmen 122. 27 Abgeordnete stimmten gegen sie, 8 Abgeordnete enthielten sich. Damit ist Frau Dr. Haghanipour als Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses gewählt. Die Sozialwissenschaftlerin kam 1984 in Teheran zur Welt. Sie zog über die Landesliste ins Parlament ein.

Nach der erfolgten Wahl erinnerte Cornelia Seibeld an die CDU-Politikerin Hanna-Renate Laurien (1928 bis 2010). Sie war von 1981 bis 1989 Schulsenatorin in Berlin-West und von 1991 bis 1995 Präsidentin des Abgeordnetenhauses. Hanna-Renate Laurien war die erste Frau im Amt der Berliner Parlamentspräsidentin. 

Cornelia Seibeld teilte mit: „Hanna-Renate Laurien musste damals für Vieles kämpfen, was heute selbstverständlich für Frauen ist“.

Text: Volker Neef

Foto: Frank Pfuhl