Emine Demirbüken-Wegner: Höchste Zeit, das Rad wieder rumzureissen

Emine Demirbüken-Wegner: Höchste Zeit, das Rad wieder rumzureissen

Die ehemalige Staatssekretärin und jetzige Stellvertretende Reinickendorfer Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) ist kürzlich von ihrer Partei als Spitzenkandidatin bei den Wahlen aufgestellt worden. Im Falle eines Wahlsieges soll sie Bezirksbürgermeisterin von Reinickendorf werden.

Wir führten mit der CDU-Politikerin ein Gespräch.

STIMME-DER-HAUPTSTADT: Sie sprachen davon, Berlin voranbringen und Reinickendorf wieder in gute Hände zu legen.

Was ist damit konkret bitte gemeint?

Emine Demirbüken-Wegner: „Wir müssen Berlin wieder voranbringen, denn scheinbar klappt nichts mehr in dieser Stadt. Oder kennen Sie irgendeinen Menschen hier in Berlin, der nicht über diese Stadt meckert? Nun könnte man sich ja hinstellen und sagen „Meckern ist typisch Berlin.“ Nicht umsonst wird als ‚höchstes Lob‘ des Berliners häufig der Satz „Da kann man nicht meckern!“ angeführt. Aber mal ehrlich: wenn man 10 Jahre braucht, um beispielsweise eine Schule zu bauen, dann läuft etwas schief im Stadtstaat Berlin. Zum Thema Schule wissen die Eltern in Reinickendorf, beispielsweise rund um den Schäfersee, ihr eigenes trübes Lied zu singen“.

STIMME-DER-HAUPTSTADT: Kann man sagen, der gesamte Bereich von Schule und Bildung im Bezirk Reinickendorf wird vernachlässigt ? 

Emine Demirbüken-Wegner: „Folgendes ist doch festzustellen: Der dringend benötigte Schulbau ist seitens des Rot-Grün-Roten Senats noch immer nicht angeschoben. Kinderbetreuung und Bildung ist allen Beteuerungen zum Trotz nicht auf der Bestenliste von SPD, Grünen und Linken zu finden – jedenfalls nicht, wenn es um Reinickendorf geht.

Unser Bezirk gibt mir das Stichwort. Seit November 2021 „regiert“ eine Bezirkskoalition aus SPD, Grünen und FDP im Rathaus Reinickendorf. Diese Zählgemeinschaft -so heißen solche Bezirkskoalitionen-  verantwortet den Straßenbau und die Grünpflege, die Stadtplanung und die Wirtschaftsförderung, die Jugendarbeit, das Kulturangebot, die Umweltpflege und das Gesundheitswesen im Bezirk. Die Bereiche Schulausstattung und Gebäudeverwaltung, Soziales und Bürgerämter und das Ordnungsamt sind CDU-geführt. In SPD-Hand sind das bezirkliche Personal und die Bezirksfinanzen. Und genau da sind die Probleme zu finden! Der Bezirk wird von der Flüchtlingswelle des Ukrainekrieges überrannt, das Sozialamt und die Bürgerämter wissen vor Arbeit nicht ein noch aus! Wir mußten und müssen zeitweise die Ämter schließen, um die angefallene Arbeit vollenden zu können. Denn: das Personal fehlt an allen Ecken und Enden.

Unser Stadtbild vermüllt immer mehr, niemand ist zur Kontrolle da! Toiletten, Klassen- und Pausenräume in den Schulen sind teilweise in schlechtem Zustand und den Schulen fehlt es an Geld!  Und was machen SPD-Grüne-FDP im Bezirk? Sie nehmen das vorhandene Geld und stecken es nur in ihre Bereiche. Mehr Personal für das Bürgeramt – Fehlanzeige! Mehr Geld für die Reinigung der Schulen – gibt es nicht! Mehr Mitarbeitende für das Ordnungsamt – wozu? Knapp 30 Stellen sind bei der Stadtentwicklung, Grün- und Straßenpflege unbesetzt. Was macht die sogenannte ‚Ampel‘? Nochmal 10 Stellen rauf, weiter unbesetzt! Im Ergebnis können die noch von der CDU-Reinickendorf 2020 angeschobenen Stadtentwicklungsinvestitionen rund um die Residenzstraße nicht umgesetzt werden und müssen bis zum Sankt-Nimmerleinstag verschoben werden.

Reinickendorf, dieser wunderschöne und mit dem Schließen des Flughafens Tegel in allen Ortsteilen lebenswerte Bezirk, verkommt unter der Führung von SPD, Grünen und FDP! Nichts klappt! Niemand weiß, wofür der Bezirk eigentlich noch steht. Wir haben eine Bezirksführung, die sich hinter den Schreibtischen der Amtsstuben versteckt, sich aber es da mit zusätzlichem Personal komfortabel gemacht hat. Das hat dieser Bezirk nicht verdient! Mehr als 25 Jahre erfuhr der Bezirk unter CDU-Führung eine gute Entwicklung – nicht ohne Probleme, aber immer mit Ideen und Lösungen. Die jetzt in Berlin und im Bezirk Regierenden haben es ja noch nicht einmal geschafft, Wahlen ordentlich hinzubekommen“.

STIMME-DER-HAUPTSTADT: Was raten Sie den Berlinerinnen und Berlinern und speziell den Reinickendorferinnen und Reinickendorfern an?

Emine Demirbüken-Wegner: „Es ist höchste Zeit, das Rad wieder rumzureißen – in Berlin und hier im Bezirk! Am 12. Februar sind Wahlen. Es ist die Gelegenheit für die Menschen in dieser Stadt und in diesem Bezirk, die Dinge zu ändern! Es ist die Chance, Berlin wieder voranzubringen und unseren Bezirk Reinickendorf wieder in gute Hände zu legen! Ich werbe um alle drei Stimmen für die CDU“.

STIMME-DER-HAUPTSTADT: Vielen Dank für das Gespräch.

Text/Foto: Volker Neef